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17.11.2016 in Topartikel Presse

Nominierung Kandidat Bundestagswahl 2017

 
SPD Ortsverein Bensheim bei Wahlkreiskonferenz in Lorsch vertreten

Mit 90 Prozent Zustimmung wurde Christine Lambrecht, Erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, auf der diesjährigen Wahlkreiskonferenz in Lorsch erneut von ihrer Partei für den Bundestagswahlkreis Bergstraße aufgestellt. Unter den über 100 Delegierten aus allen 22 SPD-Ortsvereinen des Kreises waren u.a. auch Christiane Lux, Eva Middleton, Carsten Buschmann, Ralph Gumb und Heiko Moritz.

„Christine Lambrecht hat in ihrer Rede deutlich gemacht, dass die SPD in vier Jahren Großer Koalition einige wegweisende Veränderungen zum Wohl des sozialen Zusammenhaltes auf den Weg gebracht hat. Beispielshaft ist neben dem Mindestlohn beispielsweise auch die abschlagsfreie Rente ab 63 Jahren oder die Mietpreisbremse zu nennen“, so Christiane Lux.

Für die zukünftige Arbeit in Berlin habe Lambrecht „klare Vorstellungen entwickelt. Von der Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen bis hin zu einer Bürgerversicherung, in die alle Krankenversicherten gleichermaßen einbezahlen: Die SPD hat auch über den Regierungsalltag hinaus ihren klaren Kompass hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit auf allen Ebenen weiterentwickelt“, macht Eva Middleton deutlich.

Weiterhin verabschiedete die SPD-Konferenz Forderungen nach einer Neuaufstellung und Stärkung der Schulsozialarbeit im Kreis sowie der Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. (CaBu)

 

03.11.2016 in Presse

Vorstandssitzung des Ortsvereins am Montag

 

Die Vorsitzende der Bensheimer SPD Christiane Lux lädt zur November-Sitzung des SPD-Vorstandes ein. Sie findet am kommenden Montag (07.11.) um 19 Uhr im Hotel Felix, Dammstr.46, statt.

Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

Berichte aus der Fraktion und den Ausschüssen,

Terminplanung für 2017,

Vorbereitung des Neujahrsempfangs,

politische Themen regional, national und international.

Gäste sind willkommen.

 

03.11.2016 in Presse

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Bensheim

 

Bei der Sitzung am 25.10.2016 hat die SPD Fraktion Bensheim ein Resümee zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06. Oktober 2016 bezüglich ihres Antrages zu den städtebaulichen Vorgaben bei der Planung des Geländes der ehemaligen Metallwerke Starkenburg in Bensheim-Auerbach gezogen.
Die SPD Fraktion hatte beantragt, dass aus dem ausgewiesenen Gewerbegebiet ein Mischgebiet werden soll, in dem nichtstörendes Gewerbe und Wohnnutzung nebeneinander stattfinden. Der SPD Fraktion war es dabei wichtig, dass mindestens ein Drittel als kostengünstiger Wohnraum im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus mit einem städtischen Belegungs-recht vorzusehen ist. Dabei soll es das Ziel sein, eine einvernehmliche Lösung mit dem Eigentümer zu finden.
Die SPD Fraktion war sehr verwundert, dass wie im Rahmen der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2016 bekannt wurde, bereits finale Gespräche seitens des Magistrats mit dem Eigentümer über die künftige gewerbliche Nutzung des Geländes geführt wurden.
Die Stadtverordneten der SPD haben dies im Rahmen eines Ortstermins am 25.10.2016 zum Anlass genommen, sich das Umfeld des Planungsge-biets im Detail anzuschauen. Dabei ist vor allem eins deutlich geworden:

Das Gebiet ist im Laufe der Jahre mit diversen Wohneinheiten bebaut worden und dementsprechend schon lange kein reines Gewerbegebiet mehr.
Die Sozialdemokraten sind daher der Auffassung, dass dieses Planungsgebiet schon längst die Voraussetzungen für ein Mischgebiet erfüllt.
Dies sollte somit auch für die Zukunft planungsrechtlich umgesetzt wer-den. „Wir empfehlen den anderen im Stadtparlament vertretenden Fraktionen ebenfalls einen Ortstermin wahrzunehmen. Dieser Termin wird unser Meinungsbild bestätigen“, so der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses Carsten Buschmann.

 

 

 

 

Jusos Bergstraße