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08.06.2016 in Presse

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Bensheim

 

Auf ihrer letzten Sitzung hat sich die SPD-Fraktion Bensheim ausführlich mit den Planungen für den Haushalt 2017 beschäftigt.

Wichtig ist für die Sozialdemokraten, dass Bensheim einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2017 anstrebt. Darüber hinaus möchte die SPD-Fraktion keine weiteren finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich möchten die Sozialdemokraten eine finanzielle Entlastung der Bensheimer Steuerzahler prüfen lassen.

„Durch die von der damaligen CDU/GLB-Mehrheit zum 01. Januar 2015 beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Prozent ist den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt tief in die Tasche gegriffen worden“, so der stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bensheim, Werner Bauer. „Dies hat zu einer massiven Verteuerung des kostbaren Gutes Wohnen in Bensheim geführt“, so Bauer weiter.

Daher möchten die Sozialdemokraten vom Magistrat prüfen lassen, ob ein für das Haushaltsjahr 2017 eventuell entstehender Überschuss im Ergebnishaushalt ganz oder in Teilen für eine Senkung der Grundsteuer B genutzt werden kann. Das Ergebnis dieser Prüfung soll im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2017 den parlamentarischen Gremien vorgelegt werden.

So sieht es ein entsprechender Antrag vor, den die SPD für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07. Juli 2016 eingebracht hat.

Dies erfolgt vor dem Hintergrund einer klar erkennbaren Tendenz zu einem positiven Ergebnishaushalt für 2017, basierend auf den Erfahrungen mit dem Haushaltsvollzug 2016. Der Ergebnishaushalt 2016 sah einen Überschuss in Höhe von 72.915 Euro vor. Der Quartalsbericht der Stadt Bensheim zum 31.03.2016 über den Vollzug des Haushaltes 2016 sieht einen prognostizierten Überschuss in Höhe von 379.646,42 Euro vor.

Auch wenn es sich bei den Zahlen des Haushaltsvollzuges nur um eine Vorhersage ohne ausreichende Belastbarkeit handelt, ist die Tendenz einer positiven Ergebnisrechnung nach Meinung der SPD-Fraktion Bensheim klar erkennbar.

„Wir halten es daher für gerecht, wenn den Bürgerinnen und Bürgern ein eventuell entstehender Überschuss für 2017 zumindest in Teilen zurückgegeben wird, indem über eine Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B nachgedacht wird. In vielen Lebensbereichen steigen die Kosten an, so dass eine finanzielle Entlastung dringend geboten ist. Wir hoffen daher auf die Zustimmung anderer Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses, Philipp Thoma abschließend.

 

03.06.2016 in Presse

Sitzung der SPD-Fraktion Bensheim

 

Die SPD-Fraktion Bensheim beschäftigt sich auf ihrer nächsten Fraktionssitzung am Dienstag, 07. Juni 2016 unter anderem mit dem Thema Jugendpolitik in Bensheim. Dazu kommen die SPD-Stadtverordneten gemeinsam mit ihrem Magistratsmitglied Norbert Bauer um 19.00 Uhr im Hotel Felix zusammen.

Die Sozialdemokraten freuen sich zu diesem wichtigen Thema den neugewählten Vorstand der Jusos Bensheim/Heppenheim/Zwingenberg um ihren Vorsitzenden Aron Helllmuth begrüßen zu können. Die Jugendorganisation der SPD hat sich vor kurzem neu formiert und möchte sich aktiv in die Bensheimer Kommunalpolitik einbringen.

Konkret spricht die SPD-Fraktion über die Einrichtung eines Jugendzentrums für Bensheim. Als möglicher Ort dafür schwebt der SPD unter anderem die Integration in die Bebauung des "Ehemaligen Bundeswehrdepots" an der Rheinstraße vor.

Auch diskutiert die SPD-Fraktion über die Gründung eines Jugendparlamentes für Bensheim.

"Gerade in der heutigen Zeit, wo Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit sich immer mehr manifestieren und rechtspopulistische Strömungen weiteren Zulauf bekommen, ist es wichtig dem entgegenzustehen. Dies können wir erreichen, indem wir unsere Mitmenschen mehr einbeziehen, gerade aber unserer Jugend mehr Raum und Möglichkeit geben, sich zu engagieren", so der stellvertretende Vorsitzende des Sozial-,Sport- und Kulturausschuss der Stadt Bensheim, Carsten Buschmann.

 

03.06.2016 in Presse

Vorstandssitzung der SPD

 

Die Vorsitzende der Bensheimer SPD Christiane Lux lädt zur Juni-Sitzung des SPD-Vorstandes ein. Sie findet am kommenden Montag (06.) um 19 Uhr im Hotel Felix, Dammstr.46, statt.

Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte :

Offenes Mitgliedergespräch, Diskussion zum Thema : „Wollen wir Sozialdemokraten zusehen wie der europäische Gedanke von rechtspopulistischen Parteien zerrieben wird ?“

Gründungsveranstaltung der Juso-AG BHZ

Sommerfest am 25.06.2016

Aktuelle politische Themen regional, national und international.

Gäste sind willkommen.

 

 

 

 

Jusos Bergstraße