Willkommen bei der SPD-Bensheim

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16.05.2017 in Topartikel Presse

Sommerfahrt der SPD Bensheim

 

Dieses Jahr bietet die SPD Bensheim wieder eine Sommerfahrt für Mitglieder und Freunde an.

Am 26. August 2017 (Samstag) geht es nach Öhringen und zum Schloss Neuenstein.

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19.05.2017 in Presse

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

 

Die Stadverordneten der SPD Bensheim treffen sich am Dienstag, 23. Mai um 19.00 im Hotel Felix (Dammstraße 46). Auf der Tagesordnung steht die Nachbetrachtung der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Die SPD-Fraktion freut sich, dass sich die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich für die Sanierung des Bensheimer Bürgerhauses ausgesprochen haben. Die Sozialdemokraten haben der Vorlage dabei geschlossen zugestimmt. "Damit ist unter eine jahrelange Debatte ein Schlussstrich gezogen worden und wir haben endlich klare Verhältnisse", so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Eva Middleton.

Mit dem Ortsbezirk Mitte plus und der AG60 plus der SPD freut sich Fraktionsvorsitzender Philipp Thoma ab 19.30 Uhr die Architektin Frau Hennemann zu einer gemeinsamen Sitzung begrüßen zu können. Thema dabei ist die aktuelle bauliche Situation auf dem Marktplatz, insbesondere der Zustand der Fachwerkhäuser, und welche Verbesserungsmöglichkeiten erarbeitet werden können. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.

 
 

17.05.2017 in Presse

Verwunderung über AfD Forderung

 

Die SPD-Fraktion hat mit Verwunderung die Pressemitteilung der AfD vom 10. Mai 2017 im BA zur Kenntnis genommen.

Darin fordert die AfD unter anderem für das Bauvorhaben Sanierung des Bürgerhauses einen Bürgerentscheid durchzuführen. „Offensichtlich ist es der AfD entgangen, dass bereits am 10. März 2013 die Bensheimer Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheids die Möglichkeit hatten, über den Erhalt und der Sanierung des Bürgerhauses abzustimmen“, so der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende des Sozial, Sport- und Kulturausschusses, Carsten Buschmann. Der damalige Entscheid wurde durch die Initiative „Bensheimer Bürgerhaus bleibt“ ins Rollen gebracht. Grundsätzlich bestand damals bei den Fraktionen die Einigkeit, dass die Bürger das letzte Wort haben sollen. Das Ergebnis dieses Bürgerentscheids zum Bürgerhaus dürfte allen hinlänglich bekannt sein. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für mehr Bürgerbeteiligung, dies hat sie erst kürzlich mit ihrem Antrag zur Einrichtung eines Jugendrats deutlich gemacht.

Dass seit dieser Zeit viel Wasser den Winkelbach hinuntergeflossen ist, viel kontrovers diskutiert wurde und wird, sowie von einer Kostenerhöhung für die Sanierung des Bürgerhauses im Laufe der Zeit auszugehen ist, sieht man an prominenten Beispielen im Bundesgebiet. Die SPD Fraktion fragt sich inwieweit es zielführend wäre, hier eine erneute Bürgerbefragung durchzuführen? Welche Konsequenzen hätte in diesem Fall eine erneute Verzögerung des Planungsverfahrens und die Kostensituation? Im Rahmen einer Infoveranstaltung am 24. April 2017 konnten sich Bürger und Parlamentarier zum Stand der Planungen und der Kostensituation informieren. „Auch die SPD-Fraktion hat dies im Nachgang kontrovers diskutiert, uns erscheint aber in der Nachbetrachtung das jetzige Konzept schlüssig und plausibel. Daher werden wir bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschlossen zustimmen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Philipp Thoma.

Anders gelagert sieht die SPD-Fraktion die Thematik beim geplanten Abriss und Neubau des Hauses am Markt. Hierzu hatten die Sozialdemokraten im März 2017 einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingereicht. „Unser Antrag sah vor, das bestehende Haus am Markt niederzulegen und dass künftig eine Neuerrichtung eines mehrgeschossigen Hochbaus an gleicher Stelle nicht mehr vorgesehen wird. Leider wurde dieser mehrheitlich abgelehnt. Wir befürworten auch weiterhin einen städtebaulichen Wettbewerb, der eine Gestaltung des östlichen Abschlusses des Marktplatzes unter Verzicht auf ein mehrgeschossiges Gebäude vorschlägt“, so der Fraktionsvorsitzende Philipp Thoma. Die SPD-Fraktion steht in diesem Punkt für einen städtebaulichen Wettbewerb, der in einen breiten Bürgerdialog einzubringen ist.

„Wir sind der Ansicht, dass gerade der Bereich Haus am Markt und die obere Fußgängerzone der Dreh- und Angelpunkt für eine Belebung der City ist. Wenn man bedenkt, wie lange vorwiegend CDU geführte Koalitionen die Mehrheit im Stadtparlament bilden, ist es doch erstaunlich, dass es bis heute kein nachhaltiges und zukunftsorientiertes Marketingkonzept für die weitere Entwicklung der Innenstadt und den Einzelhandel gibt. Ein „weiter so“, muss der Vergangenheit angehören, sonst wird sich das in der Zukunft rächen“, so der Stadtverordnete Carsten Buschmann abschließend. (CaBu)

 
 

 

 

 

Jusos Bergstraße