SPD ENTTÄUSCHT ÜBER ZU GERINGE LANDESFÖRDERUNG  FÜR KITA AM BERLINER RING.

Veröffentlicht am 04.10.2022 in Fraktion

Zu ihrer wöchentlichen Sitzung kommt die SPD - Fraktion am kommenden
Mittwoch (5. Oktober) zusammen. Dazu lädt Geschäftsführer Michael Sydow
für 18:30 Uhr ins Hotel Felix ein.
Zunächst stehe die finale Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenver -
versammlung tags darauf auf der Tagesordnung. Die wenigen strittigen
Magistratsvorlagen böten kaum grossen Diskussions - und Aussprachebedarf,
heisst es in einer Pressemitteilung.
Im weiteren Verlauf wollen die Sozialdemokraten über die enttäuschend niedrig
ausgefallene Landesförderung für die Gross - Kita am Berliner Ring sprechen. 
Wie kürzlich in der Presse berichtet, falle der Zuschuss in Höhe von rund 
1,2 Millionen Euro für den mit 9,1 Millionen Euro veranschlagten Neubau deutlich
geringer aus als ursprünglich vom Eigenbetrieb kalkuliert. Nach den bestehenden
Förderrichtlinien wurde eigentlich mit einer Zuwendung in Höhe von 2,1 Millionen
Euro ausgegangen.
"Wir als Stadt müssen damit eine rund Million mehr aufbringen, was natürlich auch
Unsere Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung verhagelt", so Fraktionsvor -
sitzender Jürgen Kaltwasser. Gleichwohl werfe diese Entwicklung Fragen auf.
Mit dem Hinweis, die Fördertöpfe seien halt leer, mache sich Wiesbaden das Ganze 
zu einfach. So solle man das Land nicht aus der Nummer herauslassen. Die 
Kommunen sollten sich eigentlich auf bestehende Förderrichtlinien verlassen 
dürfen, heisst es weiter in der Pressemitteilung der Fraktion.
Abschliessend benennt die Fraktion noch ihre Vertretung als Sachverständige/r
im Preisgericht beim Ideenwettbewerb für den Marktplatz.

 
 

 

 

Jusos Bergstraße