SPD-Fraktion resümiert Ausschussberatungen

Im Rahmen ihrer turnusmäßigen Sitzung beschäftigt sich die SPD-Fraktion am kommenden Dienstag (24. Oktober) zunächst mit den Ergebnissen der Ausschussberatungen der vergangenen Woche. Geschäftsführer Michael Sydow lädt hierfür ab 19:00 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein.

Anschließend steht eine Aussprache über die Situation bei den Kleingartenanlagen hinsichtlich der Belegung auf der Tagesordnung. Hier bestünden längere Wartelisten für Interessierte, wie bei einem Besuch der Fraktion im Rahmen der diesjährigen Sommertour der Anlage Holderheck in Auerbach zu erfahren war.

Für die Erweiterung der Kleingärten in Schwanheim und Auerbach müssten die jeweiligen Geltungsbereiche der Bebauungspläne erweitert werden, einhergehend mit einer entsprechenden Änderung des Flächennutzungsplans, heißt es in einer Antwort des Magistrats auf eine gemeinsame Anfrage der Koalitionsfraktionen CDU, FDP und SPD vom September diesen Jahres. Dabei sei mit einer Verfahrensdauer von zwei bis drei Jahren zu rechnen.

Im Falle Schwanheim seien die Kosten der Bauleitplanung einschließlich der Geländeaufbereitung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung nach Auffassung des Magistrats gegenwärtig nicht darstellbar. Im Übrigen habe der Ortsbeirat Schwanheim mit Verweis auf die Verkehrsentwicklung dort Bedenken angemeldet.

Eine mögliche Erweiterung der Anlage Holderheck in Auerbach wolle man jedoch im Auge behalten, so Stadtverordneter Ralph Stühling.
Weitere Themen sind die aktuellen Entwicklungen bei verschiedenen Maßnahmen und Projekten. Mitteilungen, Verschiedenes sowie Terminvereinbarungen runden die Agenda der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten ab.