SPD LÄSST SICH ÜBER DAS INSTRUMENT REGIONALPLAN INFORMIEREN.
Was versteht man eigentlich unter dem Regionalplan und welche planungsrechtliche Bedeutung hat dieser für die einzelnen Städte und Gemeinden ? Mit dieser Frage beschäftigt sich die SPD – Fraktion in ihrer nächsten Sitzung am kommenden Dienstag
(25. Juli) ab 19:00 Uhr im Hotel Felix in Bensheim. Interessierte Gäste sind dazu herzlich eingeladen.
Als kompetenten Referenten zu diesem Thema konnte der frühere langjährige ehrenamtliche Stadtrat, Norbert Bauer, gewonnen werden.
Die Regierungspräsidien sind in Hessen als obere Landesplanungsbehörden für die Erarbeitug der Regionalpläne zuständig, schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Als Träger der Regionalplanung fungieren die Regionalversammlungen als regionale politische Gremien. Sie fassen die entscheidenden Beschlüsse zur Aufstellung des Regionalplanes. Regionalpläne werden für einen planungsrechtlichen Zeitraum von 15 b is 25 Jahren aufgestellt.
Im weiteren Verlauf der Sitzung steht die Nachbetrachtung der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Donnerstag auf der Tagesordnung. Dabei will man sich insbesondere mit den Antworten des Magistrats auf Anfragen der Koalition zum Nibelungenbrunnen in der oberen Hauptstraße sowie der BfB – Fraktion bezüglich der Pachtzahlungen für den Dalberger Hof befassen. Die advokatistische Antwort auf die Frage zur Vertragstreue im Zusammenhang mit der dauerhaften Schließung der gastronomischen Einrichtung lasse Interpretationsspielräume offen. Fraktionschef Jürgen Kaltwasser hatte hierzu bereits in der Stadtverordnetenversammlung Nachfragebedarf angemeldet.
Schliesslich steht noch die Beratung über verbesserte Möglichkeiten bezüglich der Beschattung von Spielplätzen auf der Agenda, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.