SPD: Haushalt 2024 im Blick

Im Rahmen ihrer turnusmäßigen wöchentlichen Sitzung am Dienstag (10. Oktober) beschäftigt sich die SPD-Fraktion zunächst mit der Nachbetrachtung der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Oktober.

Anschließend steht die Vorbereitung der städtischen Ausschusssitzungen in der kommenden Woche auf der Tagesordnung.
Dabei steht auch die vom Magistrat für das nächste Jahr vorgeschlagene Erhöhung der Hundesteuer zur Diskussion. Die damit einhergehenden Mehreinnahmen in Höhe von jährlich rund 50.000 Euro sollen der Konsolidierung des Haushalts dienen.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht eine erste Aussprache über die Eckpunkte des Haushaltsplanes für das Jahr 2024. Oberstes Ziel sei dabei die Aufstellung eines durch die Aufsichtsbehörde genehmigungsfähigen Etats ohne Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, so Stadtverordneter Werner Bauer, der die SPD im Haupt- und Finanzausschuss vertritt.

Die Fraktionssitzung findet ab 19:00 Uhr im Hotel Felix in Bensheim statt, heißt es abschließend in der Pressemitteilung der Sozialdemokraten.