SPD bereitet Haushaltsklausur vor

Die nächste Sitzung der SPD-Fraktion steht ganz im Zeichen der diesjährigen Haushaltsklausurtagung. Diese findet am kommenden Wochenende in einem Seminarhotel im Odenwald statt.

Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 sei mittels Rückgriff auf verfügbare Rücklagen aus Vorjahren ausgeglichen und insoweit durch die Aufsichtsbehörde genehmigungsfähig, schreibt die Fraktion in einer Pressemitteilung.

Am eingeschlagenen Konsolidierungskurs werden wir festhalten, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser. Das Zahlenwerk biete „auf den ersten Blick“ durchaus noch Einsparpotenzial. Bei möglichen ausgabenwirksamen Vorschlägen werde man auf jeden Fall entsprechende Deckungsvorschläge unterbreiten, damit der jahresbezogene Fehlbetrag nicht weiter anwachse.

Etwaige Kürzungen im sozialen Bereich sowie bei den freiwilligen Leistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Sportförderung, sollen vermieden werden. Auf jeden Fall wolle man das Projekt Bewegungspark Taunusanlage im Auge behalten, so die Stadtverordneten Eva Middleton und Adriana Filippone. Hier könnten die Planungen in Gang gesetzt werden, ohne den Haushalt 2024 zu belasten, stünden doch noch ausreichend Mittel aus Vorjahren bereit.

Sparsamkeit sei in der gegenwärtigen gesamtwirtschaftlichen Lage bei eingetrübter Konjunktur weiterhin das oberste Gebot, heißt es in der Pressemitteilung der Sozialdemokraten weiter.

Die Sitzung der Fraktion findet am kommenden Dienstag (14. November) ab 19:00 Uhr im Hotel Felix in Bensheim statt. Für die folgende Zusammenkunft am 21. November ist einleitend wieder eine aktuelle Viertelstunde vorgesehen, zu der interessierte Gäste herzlich eingeladen sind.