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Fraktionssitzung

Details

Datum:
9. Mai
Zeit:
19:00 bis 21:00
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Veranstaltungsort

Hotel Felix
Dammstraße 46
64625 Bensheim,
Deutschland

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Telefon:
+49 6251 8006-0
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Veranstaltende

SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bensheim
Telefon:
+49 6251 680228
E-Mail:
fraktion@spd-bensheim.de
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SPD-Fraktion begrüßt Zuwendung an das Frauenhaus

Die nachgereichten Magistratsvorlagen zur laufenden Sitzungsrunde der städtischen Gremien stehen im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Fraktion am kommenden Dienstag (9. Mai). Hierzu treffen sich die Sozialdemokraten ab 19:00 Uhr im Hotel Felix in Bensheim.

Interessiere Gäste sind herzlich eingeladen.

Die Vorlage des Magistrats bezüglich einer jährlichen finanziellen Unterstützung des Frauenhauses Bergstraße zur Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs sowie der Beratungs- und Interventionsstelle in Höhe von 6.500 Euro werde begrüßt, so Stadtverordnete Eva Middleton. Der für das laufende Jahr vorgesehene Zuschussbetrag ist im Haushaltsplan bereits veranschlagt, allerdings mit einem Sperrvermerk versehen. Mit dessen Aufhebung durch den Haupt- und Finanzausschuss kann die Auszahlung an das Frauenhaus erfolgen.

In diesem Zusammenhang ruft die Fraktion die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung häuslicher Gewalt, in Deutschland seit 2018 geltendes Recht, in Erinnerung. Bei deren Umsetzung hinke der Kreis Bergstraße weit hinter den Vorgaben von mindestens 27 Zimmern her, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Keine Bedenken bestehen gegen die Pläne, das städtische Gebäude in der Jacob-Löhr-Straße in Auerbach nach einer Zwischennutzung zur Betreuung geflüchteter Familien zeitnah wieder einer Nutzung als Tageseinrichtung für Kinder zuzuführen. Die hierfür aufzuwendenden Umbau- bzw. Sanierungskosten seien mit geschätzten 300.000 Euro überschaubar, wollte der Eigenbetrieb an gleicher Stelle im vorigen Jahr noch 3,2 Millionen Euro verbraten, erinnert Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.

Berichte aus Zusammenkünften der Ortsbeiräte, Mitteilungen und Verschiedenes runden die Tagesordnung ab.