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Fraktionssitzung
SPD-Fraktion bereitet Stadtverordnetenversammlung vor
Im Rahmen ihrer turnusmäßigen wöchentlichen Zusammenkunft beschäftigt sich die SPD-Fraktion am Dienstag (23. Mai) mit letzten Vorbereitungen der nächsten Stadtverordnetenversammlung vom 25. Mai im Stadtteil Gronau. Geschäftsführer Michael Sydow lädt hierfür ab 19:00 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.
Auch wenn die Magistratsvorlage zur weiteren Vorgehensweise zur Errichtung eines Funktionsgebäudes beim Sportplatz des FC Italia Bensheim nach den Ausschussberatungen von der Tagesordnung genommen wurde, wird diese Angelegenheit für weiteren Diskussionsstoff sorgen.
Des Weiteren spricht die Fraktion über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, wie es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten heißt. Dabei will man auch einen Blick auf die städtische Verwaltungskostensatzung werfen. Sind die einzelnen Gebührentatbestände noch aktuell und besteht eventuell Anpassungs- und Ergänzungsbedarf?, lautet die Fragestellung. Dabei werde auch die aktuell noch gebührenfreie Praxis bei den Bauberatungen für Architekturbüros hinterfragt werden.
Berichte aus kommunalen Gremien sowie aktuelle Mitteilungen runden die Tagesordnung ab.